Man spricht kaum noch von TTIP, man hat den Eindruck gewonnen, dass man als Bürger wenig Einflussmöglichkeit auf solch globale Entscheidungen hat. Vor allem, wenn alles hinter verschlossenen Türen stattfindet.
Und zeitgleich zu TTIP gab es neue Verhandlungen: TiSA heißt das neue Spektakulum:
Trade
in
Services
Agreement. Ein weiteres Freihandelsabkommen ist wohl auf dem Vormarsch - und dieses Mal könnte es nicht nur Chlorhühnchen aus den USA, sondern auch unser Trinkwasser, unsere Arbeitsbedingungen, unsere Bildung und vieles mehr betreffen.
Das wirklich vertrakte an dem Abkommen scheint zu sein, dass eine Bestimmung - einmal abgeschlossen - nicht mehr neu verhandelt werden kann. D. h.: Ist der Anbieter von z. B. Trinkwasser privatisiert worden, kann diese Entscheidung nicht mehr rückgängig gemacht werden... Klingt seltsam? Finde ich auch! Und vor allem, wenn das ganze Stillhalte- oder Sperrklinkenklausel genannt wird.
Die
Süddeutsche,
die Zeit, die
Tagesschau oder auch Plusminus berichteten darüber:
